Mitbestimmen

Herbert Artikel

Schon die Art unserer Integration in die politischen Prozesse muss breit diskutiert werden. Ich bin ein Befürworter der Beteiligung am Prozess und an der Macht. Im Zusammenspiel von uns und einem politischen Management liegt eine große Kraft: Diskussion – Entwicklung – Implementierung – Rückkopplung – Adaption.

Mitdenken

Aber wie sollen die Initiativen und deren Behandlung konkret organisiert werden? Einer der Kritikpunkte an der direkten Demokratie betrifft die Formulierung der Befragungen selbst. Müssen sie nicht zu einfach sein? Sie können ja nur mit Ja/Nein oder mehrfacher Auswahl von Antworten beantwortet werden?

Aber selbst das kann schon ziemlich aussagekräftig sein. Fuzzy-Denken könnte helfen.

In der indirekten Demokratie mit Verhältniswahlrecht wird bei Parlamentswahlen in der Gesamtheit statistisch abgestimmt und ein Parlament danach besetzt. Auf der Grundlage eines Mehrheitswahlrechts wird in Wahlkreisen statistisch abgestimmt und fuzzylogisch mit Intensität 100 entschieden. Die Gewinner bekommen alles. Die Zusammensetzung des Parlamentes ist auf der Grundlage der einzelnen Mehrheitsergebnisse wieder statistisch.

Im Parlament wird dann in jedem Falle statistisch abgestimmt, aber fuzzylogisch mit Intensität 100 gehandelt. Eine Stimme entscheidet für alle. (In einem Zweiparteiensystem mit Fraktionszwang.)

Mitbestimmen

Wie sonst? Angenommen, in einem Staat würde zum Ausstieg aus der Atomenergie die Bevölkerung befragt. 60% stimmten für den Ausstieg – 40% dagegen. Die Intensität von 60 könnte auf zwei Weisen berücksichtigt werden: 6 von 10 werden sofort abgeschaltet oder in 4 von 10 Jahren (oder 2 von 5…) werden alle abgeschaltet. Je nach Vereinbarung.

Eine Entscheidung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, könnte zweistufig erfolgen. Zuerst „ob“ und „mit welcher Intensität“ und dann weitere Befragungen zu Berechtigung, Höhe, Finanzierung und Kompensation. Das benötigt natürlich eine intensive Diskussion der Voraussetzungen, möglichen Folgen und Spielregeln.

Nein, es benötigt kein Fuzzy-System zur Durchführung. Das Fuzzy-Denken eröffnete weitere Möglichkeiten demokratischer Umsetzung.

Im Zeitalter der smarten verbundenen Systeme sollte es nicht schwierig sein, relative Befragungen mit differenzierter Ergebnisinterpretation zu verbinden und viel mehr Demokratie in die Bevölkerungen zu tragen. Eine Parametrisierung der Regelsysteme unterstützte die Informationsverdichtung noch einschneidend. Und die Rückkopplung befeuerte den Lernprozess. Das System könnte helfen, Dinge zu kitten, die es eventuell selbst zerbrochen hat.

Politische Pfadsuche

Die Linke möchte Erfolge dezentralisieren, steht aber der Dezentralisierung der Demokratie meist skeptisch gegenüber. Es sieht so aus, als stünde sie ihrer eigenen Klientel skeptisch gegenüber. Diesen Widerspruch aufzulösen, ist ein fundamentaler erster Schritt in eine evolutionäre Linke.